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Mag. Ernst Gleichweit, Richter am BG Fünfhaus, überführt der Korruption und Beteiligung an Millionenbetrug - anklagereif, aber gedeckt und geschützt vor Strafverfolgung durch Bandion-Ortner !
Gleichweit, der sich von der ERSTE Bank bestechen lässt und als Gegenleistung absichtlich falsche Urteile und Beschlüsse fasst, die einen Millionenschaden anrichten, und die ERSTE Bank unrechtmässig bereichtert, Vorstand Andreas Treichl und Dr. Bleyleben Koren wissen davon oder geschieht diese Korruption, Richterbestechung samt Millionenbetrug gar auf deren persönliche Veranlassung. Dieser Richter und seine Vorgesetzten werden von oben gedeckt. Obwohl Mag. Geyer von dem bewiesenen anklagereifen Millionenbetrug mit Richterbeteiligung weiss, fügt er sich den strafrechtwidrigen Anweisungen der Frau Ministerin, die die ERSTE Bank deckt und Treichl und Co vor Strafverfolgung schützt.
weiteres Beispiel:
Dr. Marlene Perschinka: Präsidentin des LG ZRS Wien
Frau Präsidentin des Landesgerichts für Zivilrechtssachen Wien, Dr. Marlene Perschinka, die seit Jahren in mehreren Fällen des Amtsmissbrauchs und schweren Betrugs überführt ist, und ebenfalls von der Staatsanwaltschaft bis hinauf zum Ministerium gedeckt und geschützt wird.
ebenso:
Mag. Helfried Haas
Vizepräsident Mag. Helfried Haas, der überführt ist, an einem Millionenbetrug beteiligt zu sein, der mit allen Beweisen bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft anklagereif vorliegt, jedoch gedeckt wird bis ins Ministerium hinauf. Gegen diesen Richter laufen noch andere Ermittlungen bei der Korruptionsstaatsanwaltschaft, offenbar wird auch er gedeckt und geschützt durch das Ministerium.
weitere Beispiele unter:
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oder schauen Sie sich einfach hier um ......
viel Spass!
Für Bücherwürmer gibt es hier interessante Tipps zum Lesen
z.B.
oder ein Blick in die Schweiz gefällig: oder "Die Korruptionsfalle" - wie unser Land im Filz versinkt : und auch hier ebenfalls typisch für Österreich:
Angela Merkels Sünden - Menschenrechtsverletzungen in der Bundesrepublik Deutschland
2009-10-29
Es wurde durch Belege bewiesen, und wurde auch von den beschuldigten Anwälten voll eingestanden, dass diese über EURO 50.000,00 von Bürgern arglistig unter Vortäuschung von "Treuhandschaft" abgezweigt haben und dieses Geld zumindest teilweise für Richterbestechung (z.B. Gleichweit, Straganz-Schroefl, Haas u.a.) verwendet zu haben.
Dieser objektive Tatbestand steht somit fest, trotzdem deckt und schützt die Anwaltskammer diese Kollegen.
Wie: einfach auf twitter.com gehen und sich beim Benutzer "WikiLegia" als "Follower" eintragen - so einfach ist es, immer informiert zu sein, was in der Justiz läuft
Als bei einer Besprechung mit 2 Damen Frau Hofrat Dr. Mayer-Dietrich mit groben Verfehlungen in Ihrem Finanzamt konfrontiert wurde, und sie überdies eingestehen musste, die Steuerpflichtigen belogen zu haben, (sie bestritt vorab, von den Vorfällen Kenntnis zu haben, und musste dann gestehen, dass sie sogar selbst dahinter steckt) brannten bei ihr "die Sicherungen" durch: Sie begann plötzlich mit den Händen herumzufuchteln, sprang auf, sagte zu den beiden Damen laut: Raus, gehen Sie .…..
als sich die beiden Damen sogleich zur Türe begaben, lief sie ihnen mit drohend und offenkundig zum Schlag erhobener Hand ihren sich bereits zur Tür begebenden "Kunden" hinterher und versetzte dann einer der Damen einen Stoss in den Rücken, sodass diese durch die Tür taumelte. Dann schlug sie die Türe mit einem Knall zu.
Die rechtlichen Schritte wurden in die Wege geleitet und das Bundesministerium für Finanzen von diesem unglaublichen Fehlverhalten dieser Vorständin informiert.
Obwohl massive Vorwürfe wegen Amtsmissbrauch und Korruption gegen die bisherige Vizepräsidentin erhoben werden, werden diese Fälle offenbar bewusst vertuscht, und stattdessen "belohnt" man nun auch diese Richterin mit einem Karrieresprung.
Erinnern wir uns: ihre Vorgängerin, Dr. Ingeborg Karhan, verstarb im November 2008 auf mysteriöse Weise, über die Obduktion selbst und danach über das Ergebnis dieser Obduktion wird strengstes Stillschweigen bewahrt. Es kommen unweigerlich die Inhalte eines OGH Urteils hoch, wo ein em. Anwalt über eben dieses Gericht schwere Anschuldigungen erhebt.
Ob auch dieser plötzliche mysteriöse und streng geheimgehaltene Todesfall mit diesen Vorgängen rund um die schweren Vorwürfen wegen Amtsmissbrauch zusammenhängt? Derzeit sind dies alles noch offene Fragen, hoffentlich kommt bald Licht und Aufklärung in diese Sache.
Strafanzeige wird erstattet: die neu gegründete Korruptionsstaatsanwaltschaft bekommt wieder Arbeit!
Es fällt auf, dass diese bedenkliche Vorgehensweise offenbar systematisch angewandt wird: Die Häufung dieser Vorkommnisse und die Signifikanz und Stichhaltigkeit der Vorwürfe schliesst mittlerweile ein "Versehen" oder Zufall definitiv aus.
Neu gegründete Korruptionsstaatsanwaltschaft bekommt Arbeit: Mehrere Strafanzeigen gegen Finanzamtsvorständin Dr. Mayer-Dietrich sind unterwegs. Die Vorwürfe betreffen Korruption durch Banken, Amtsmissbrauch, Nötigung, Verweigerung der Auszahlung von Familienbeihilfe, und auch Rufschädigung etc.
14.Oktober 2004: Strafanzeige gegen Unbekannte Täter eingebracht: Verdacht fällt aufgrund des bisherigen Verhaltens auf die Anwälte Dallmann, Juranek und Bernhart, vermutlich auch Benesch.
Vorwürfe in der Anzeige: neben Verleumdung und Täuschung besteht auch der Verdacht der Nötigung.
Leider schweigt "DiePresse" sich aus, und will - oder besser KANN - keine konkreten rechtswidrigen Postings nennen, gibt aber zu, von "Dritten" zur Zensur veranlasst worden zu sein, nennt aber trotz mehrmaliger Aufforderung den/die Namen nicht.
Der Staatsanwalt ist nun am Zug - wir berichten hier.....
Wie uns soeben zur Kenntnis gebracht wurde, wird auch auf die Redaktion der Zeitung "DiePresse" massiv Druck ausgeübt, Kommentare von justizkritischen Vereinen zu sperren. Dies wurde nun seitens der Chefredaktion der "DiePresse.at" offen eingestanden.
Wir werden hier über die weitere Entwicklung informieren, und ggf. mit rechtlichen Schritten, die wir natürlich öffentlich machen und das gesamte Verfahren hier veröffentlichen werden, dagegen vorgehen.
Für alle, die dagegen protestieren möchten oder den verantwortlichen Redakteur der Presse kontaktieren wollen, hier die emailadresse von Chefredaktion der DiePresse.at
Nach einigen erfreulichen Tagen der "Freien Meinungsäusserung" bei der Tageszeitung "Der Standard" hat die Redaktion vermutlich auf "Weisung" unserer sog. "unabhängigen Justiz" - wieder die Zensur eingeschalten:
Alle Postings, wo das Wort "WikiLegia" aufscheint, werden zensiert.
Da dies den Eindruck erwecken kann, dass auf ein posting im standard nicht geantwortet wird, wollen wir hier kundtun, dass dies nur an der Zensur liegt: Alle postings, wo "WikiLegia" vorkommt, fallen der Zensur zum Opfer!
Wir stellen allen Lesern daher diese Plattform - natürlich UNZENSIERT - zur Verfügung.
Stellen Sie daher Ihre nicht öffentlichen Fragen per email HIER, wir werden Sie umgehend beantworten.
Für öffentliche Diskussionen über konkrete Fälle oder bestimmte Personen steht die Funktion "Diskussion" (bei jeder Seite oben der zweite Reiter von links oben) bei den einzelnen Seiten zur Verfügung.
So erfreulich diese Nachricht ist, sosehr muss man nun darauf achten, dass diese mutm. schwer menschenrechtsverletzenden Handlungen der staatlichen Instanzen sich nicht noch weiter ausbreiten sondern endlich gestoppt werden.
Wie hier bei der Fa. Kleiderbauer drängt sich allgemein der Verdacht auf, dass es offenbar für Wirtschaftsunternehmen wie z.B. Banken im Fall ERSTE-Bank oder Dornbirner Sparkasse schon üblich ist, die Justiz und sonstigen staatliche Einrichtungen für sich zu instrumentalisieren und diese quasi als "Marionetten" für sich tanzen zu lassen.
Besonders bei den Banken fällt es auf, dass diese offenkundig glauben, ein "Recht auf Betrug" zu haben, und nicht einmal davor zurückschrecken, ihre Aufdecker und deren Familien in einer Art Sippenhaft, wie sie damals bei den NAZI üblich war - durch die wie es scheint abhängige Justiz vernichten zu lassen, und wie im Fall der Tierschützer - mutm. willkürlich einfach verhaften zu lassen.
Besonders traurig für einen demokratischen Rechtsstaat ist es, dass in zu vielen Fällen sogar Rechtsanwälte wie Johannes Juranek von der Kanzlei Dallmann & Juranek, jetzt fusioniert mit CMS Reich-Rohrwig Johannes GmbH, oder Johannes Stockert von der Kanzlei Allmayer-Beck oder "Mausi" Anwältin Heidi Bernhart oder neuerdings auch Benesch und u.a. nicht davor zurückschrecken, bei diese für jeden redlichen und denkenden Bürger offensichtliche Justizwillkürakten eifrig mitzumachen. Die Sicherheit, von den staatlichen Strafverfolgungsbehörden geschützt zu werden, haben sie offensichtlich.
Sind denn diese gewissenlosen Anwälte nur "jung und brauchen das Geld"?
Der EX-Notar Hofer, der im Verdacht schwerer Vermögensstraftaten unter Ausnutzung seiner Stellung steht über den der Konkurs eröffnet wurde, hat offenbar seinen Sohn Bernhard nun in der vom Notarsubstitut geführten Kanzlei untergebracht. Der Sohn Bernhard Hofer selbst gibt an, ab 8/2008 in der Notarstelle Favoriten I, die nunmehr von Mag. Thomas Baumgartner, Notariatssubstitut der Notarstelle Wien-Favoriten I (ehem. Kanzlei des EX-Notar Karl Hofer) geführt wird, als angestellter Rechtsberater tätig zu sein.
Näheres unter "Inzucht" in Favoriten
Interessante Bilder: Hier könnte man fündig werden bei der Suche nach den verschwundenen Millionen des in Konkurs befindlichen Notar Hofers, gegen den auch Strafverfahren laufen.
Medienbericht im aktuellen Format: Notar Hofer per 13.Juni 2008 vorläufig suspendiert
Neue Strafanzeigen vom 13.Juni 2008 und 25. Juni 2008 - sogar seitens der Notariatskammer - langten bei der Staatsanwaltschaft ein.
Darin werden u.a. die eigentümlichen Geschäftspraktiken des Notars Karl Hofer beschrieben.
Präsident Klaus Woschnak hatte nach Hinweis einer Bank im Frühjahr 2008 eine Revision bei ihrem Mitglied veranlasst. Schon nach den ersten Sichtungen schrillten die Alarmglocken. Daraufhin rückten 7 Prüfer in Hofers Büro ein.
nachzulesen im aktuellen "Format"
WikiLegia zeigte bereits seit langem die offenkundigen "eigentümlichen Geschäftspraktiken" des Notar Hofers hin, samt eindeutigen Beweisen, doch die Notariatskammer schwieg beharrlich und liess ihr Mitglied Hofer ungehindert weiterwerken.
Insbesondere sind die von WikiLegia schon lange aufgezeigten mutm. Straftaten des Notars folgende:
Hofer lässt 1,7 Mio ATS verschwinden - offenbar in kollusiver Absprache mit der Dornbirner Sparkasse und der Bank Austria
Notar Hofer und sein Zusammenwirken mit der Richterin Kail, vermutlich zum Vertuschen seiner Taten
Mittwoch, 16.7.2008 - "ERSTE Bank Skandal" tritt in neue Phase: Juranek und Dallmann fühlen sich nun gestalkt (sic!)
Der Skandal um die Affäre der ERSTEN Bank, wobei nachgewiesene Kundenzahlungen in Höhe von rd. 125.000,00 EURO mutmasslich in dunklen Kanälen versickert sind, nimmt groteske Züge an:
Die Verdächtigen in dieser Causa, es sind dies vermutlich die Anwälte Juranek und Dallmann, sowie die ERSTE Bank Mitarbeiter, wobei vom Vorstand sowohl Mag. Andreas Treichl und auch Fr. Dr. Bleyleben-Koren persönlich in Kenntnis gesetzt wurden, fühlen sich von ihrem mutm. Betrugsopfer
beharrlich verfolgt!!
Nun, für vernünftig denkende Bürger scheint die Sache nun klar:
Die angezeigte Person verfolgt diese Anwälte und die Mitarbeiter der ERSTE Bank jedenfalls NICHT
Daher kann dieses offenbar subjektive Empfinden der "beharrlichen Verfolgung" - vorausgesetzt, die Anzeiger setzen nicht den Tatbestand der Verleumdung und so dieses "Gefühl des Verfolgtwerdens" nicht eine psychiatrische Ursache hat - nur eins bedeuten:
09.07.2008: Hohenems: Veruntreuung: Emser Anwalt in Haft
Ein bekannter Hohenemser Rechtsanwalt sitzt seit vergangenem Freitag in Untersuchungshaft.
Der Mann soll 750.000 Euro - Gelder eines Klienten - veruntreut haben.
Von dieser Summe geht die Staatsanwaltschaft Feldkirch derzeit aus, wie die "VN" berichtet.
„Der Verdächtige wurde wegen dringenden Tatverdachts verhaftet. Außerdem liegen die Haftgründe Verdunkelungs- und Wiederholungsgefahr vor“, so Staatsanwalt Dr. Reinhard Fitz.
Laut Auskunft der Staatsanwaltschaft sind die Erhebungen gegen den Anwalt - er betreibt eine Kanzlei in Hohenems - derzeit noch im Stadium der Voruntersuchung. „Wir sind noch am Anfang der Ermittlungen“, so Fitz. Es bestehe jedoch der dringende Verdacht, dass der Rechtsanwalt Gelder eines Klienten in die eigene Tasche gewirtschaftet habe, mehr will man seitens der Staatsanwaltschaft derzeit noch nicht sagen.
Dienstag, 10.6.2008 - Presseaussendung betreffend "ERSTE Bank Skandal"
Lesen Sie auch, wie Richter Gleichweit sich als vermeintlicher Interessent bei der Besichtigung ausgibt, um sich in die Liegenschaft einzuschleichen, die er zu Unrecht, offenbar unter dem Druck der hier mutm. betrügerisch handelnden ERSTE Bank versteigern will.
Als Richter hat er bei der Besichtigung nichts verloren, darum die "Tarnung" als Kauflustiger.
Seine "Tarnung" - die er offenbar mit dem Gerichtsvollzieher Buerger abgesprochen hatte - flog jedoch auf.
Dies war dem Richter Gleichweit offenbar sehr peinlich, verlegen gab er schliesslich zu, eben Richter Gleichweit zu sein.
Donnerstag, 5.6.2008 14h40: - ERSTE Bank meldet sich endlich: sie schickt einem Verein ein FAX
wesentlicher Inhalt: (....)..keine Auskunft wegen Bankwesengesetz (.........) wir werden auf Wunsch der Kundin eine neuerliche Darlehensabrechnung übermitteln
leider sind dem FAX, welches vom Portierfax wegging, keine Namen des Absenders zu entnehmen, die Unterschriften sind unleselich
lesen Sie weiter unter warum schweigt der Herr Generaldirektor Treichl?
Montag, 2.6.2008 11h55 - ERSTE Bank Anwälte Dallmann und Juranek treten die Flucht an:
Nachdem diese am Freitag, den 30.5.2008 keine Erklärung über den Verbleib von rd. 124.000,00 EUROS (davon gingen rd. 83.000,00 Euro direkt auf ihr eigenes Konto ein) hatten, und nicht einmal in der Lage waren, den Verbleib der auf ihren Treuhandgeldern eingegangen Beträge - trotz stundenlanger Suche (!)- darzulegen, legten diese offenbar fristlos das Mandat zurück und vertreten nicht mehr die ERSTE Bank</center>
Dieser Entscheidung ging die rechtliche Belehrung durch die Opfer dieser Bank und der diese bis heute vertrenden Anwälte Dallmann und Juranek voraus, indem diese ausdrücklich darauf aufmerksam gemacht wurde, dass die Grenzen des § 9 RAO
(Gemäß § 9 der Rechtsanwaltsordnung („RAO") ist ein Rechtsanwalt gesetzlich verpflichtet, seine Parteien mit Gewissenhaftigkeit zu vertreten und dabei befugt, alles was er nach dem Gesetz für seine Partei für dienlich erachtet, vorzubringen.)
spätestens dann überschritten sind, wenn der Anwalt erkennt, dass die Anordnungen des Mandanten den Verdacht von strafrechlich relevanten Tatbeständen aufkommen lassen und der Anwalt durch die Ausführung damit Gefahr läuft, zum Mittäter zu werden.
Offenbar haben die beiden Anwälte Dallmann und Juranek dies erkannt und das Mandat zurückgelegt.
Mittwoch, 28.5.08 21h30 - ERSTE Bank terrorisiert Kunden - Dallmann und Juranek schicken mithilfe der Richterin Bruzek vom Straflandesgericht Wien aus Willkür die Polizei zu Familienangehörigen!
Polizist sagte dem überraschten Anwohner, dass sie schon 4 mal vorgefahren sind, und er nun der fünfte Kollege ist.
Ansinnen des Polizisten: Er wollte einer hier nicht wohnhaften Person einen Brief zustellen. Er äusserte sich verwundert, und meinte selbst, dass es normalerweise nicht seine Aufgabe wäre, Briefe zuzustellen. Er führe ja nur Befehle aus.
Detail am Rande: Die Kundin der ERSTE Bank deckt einen mutm. Betrug auf, und dies ist die Reaktion der ERSTE Bank und der diese vertretende Kanzlei Dallmann und Juranek.
27.5.2008: VGT-Obmann - seit 7 Tagen im Hungerstreik wegen Polizeiattacke - statement zum Hungerstreik
..an die Wand gestellt und bekam die Pistole ins Genick. Anschließend durchwühlte die Polizei meine Wohnung, stellte alles auf den Kopf und verließ sie erst nach 6 Stunden mit meinen Computern, mit Büchern, Schriften und Videokassetten. Ich sitze seitdem in einer Zelle.
Um zu kaschieren, dass diese Aktion ohne jedes konkrete Verdachtsmoment für eine strafbare Handlung - und ohne Ergebnis nach den Hausdurchsuchungen - durchgeführt worden ist, hält sich das Innenministerium jetzt bedeckt, verbreitet Gerüchte von Brandstiftung und hält mich weiter in U-Haft, als ob ein Haftgrund vorläge. Da dieser aber nicht vorliegt, und um den ganzen Skandal dieses Polizeiterrors publik zu machen, musste ich in den unbefristeten Hungerstreik treten,
13.5.2008: "Rollkommando" stürmt Redaktionsräume - Computer und Druckmaschine weg
Näheres unter Polizeiübergriffe auf justizkritische Presse
ACHTUNG: Besonders zu beachten ist, dass es in diesem Fall genauso um die Aufdeckung von Korruption im Bereich Banken und Justiz geht. )
AKTUELL: 23.5.2008: Bericht über Unfassbare Polizei-Attacke gegen den Tierschutz
lesen Sie hier:Polizei gegen "unbequeme" Tierschutzbewegung
Demnächst hier:
offene Briefe an die Justizangehörigen, Notare und Anwälte, die nachweislich mit allen Mitteln versuchen, wahrheitsgemässe Berichte zu löschen.
Offener Brief an:
Dr. Armin Dallmann
Dr. Johannes Juranek
Dr. Heidi Bernhart
Dr. Karl Hofer
Dr. Birgit Kail
Dr. Wolfgang Glock
Die Tatsache, dass hier - zuerst wie man sieht letztendlich erfolglos von Anwältin Bernhart mit Hilfe des Richters Glock, seit ca. einem Jahr auch durch die Kanzlei Dallmann und Juranek, und nunmehr offenkundig per "Faustrecht" offenkundig mangels richterlicher Hilfe diese Seite bekämpft wird, zeigt deutlich auf, wie wichtig die Einrichtung dieses öffentlichen Forums ist.
Die Betreiber überprüfen aus diesem Grund jede Eintragung auf ihren Wahrheitsgehalt und Richtigkeit, wenn sie auf mögliche Bedenken hingewiesen werden.
Auch die Beschwerden der obgenannten Personen, insbesondere die Anwälte Bernhart, Dallmann, Juranek samt ihren Klienten Dornbirner Sparkasse und Erste Bank und der Notar Hofer, wurden auf ihre Richtigkeit und Wahrheit überprüft, und konnten alle Eintragungen als wahrheitsgemäss bestätigt werden. Diese Beschwerdeführer, die z.t. Klage und sogar Strafanzeige gegen "vermeintliche Urheber" ihnen offenbar nicht genehmer Eintragungen eingebracht haben, konnten in ihren Klagen und Strafanzeigen, die uns in Kopie zugegangen sind, die Tatsachen nicht leugnen, sondern bekämpfen nur das Veröffentlichen ihrer Taten und Handlungen.
Was war geschehen:
In der Nacht von 5.auf 6. Februar 2008 wurde die Seite WikiLegia neuerlich gesperrt.
Dieser Angriff erfolgte heimlich und OHNE gerichtliche Entscheidung
Unserem derzeitigen Wissenstand zufolge, wurde der Provider unter Vortäuschung falscher Tatsachen zu der Sperre veranlasst.
Die Urheber sind - wirft man einen Blick auf die Tatsachenberichte über die hier angeführten Personen und Institutionen - vermutlich in diesem "erlauchten" Kreis der in der Datenbank mit ihrem dienstlichen und beruflichen Verhalten beschriebenen Personen zu suchen.
Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf den zum Glück erfolglosen Versuch der "Mausi" -Anwältin Bernhart, die - für sie nicht erfreulichen - Berichte über ihr Handeln zu vertuschen, indem diese unbeteiligte Dritte klagt. Mit einem offenbar willfährigen Richter Glock, der offenkundig wider besseres Wissen (Richter Glock bezeichnet sich selbst als Wiki- und Internetrechtsspezialist) gegen unbeteiligte Personen einstweilige Verfügungen erlässt, erschleicht sich "Mausi"-Anwältin Bernhart eine Gerichtsverfügung.
Interessant ist auch, dass er diese unbeteiligte geklagte Person gar nicht von der Verhandlung veständigt, dann ein "Versäumungsurteil" erlässt, und dieses der unbeteiligten Person ebenfalls nicht zustellt.
Dieses Urteil wiederum verschweigt "Mausi"-Anwältin Bernhart wiederum dem Provider, der mehrfach bei ihr urgieren musste.
So bekommt der Rest der Welt wenigstens Einblick in unser "Rechtssystem" in Österreich!
Systemkritiker und Aufdecker von Korruption und Amtsmissbrauch im Bereich Justiz und Verwaltung werden in Österreich gnadenlos verfolgt. Sogar die Familienmitglieder werden in "Sippenhaft" genommen und mit Methoden, die an die dunkelsten Kapitel unsere Geschichte erinnern, vernichtet! z.B. Vertreibung oder Enteignungsterror oder Richterin quält unbescholtene 90-jährige oder Polizeistalking
Wien, 20.3.2007
Am Freitag, den 23.3.2007 nachmittag, erfolgte die Enthaftung - Näheres und ein Einblick, wie in Österreich Willkürverhaftungen vorbereitet und durchgezogen werden und Bürger mit Zivilcourage aus dem Verkehr gezogen werden unter Willkürverhaftung einer Menschenrechtlerin
Untersuchungsausschuss Justiz - Wegen Verdacht auf Duldung von Amsmissbrauch durch Richter
Die Geschädigten und damit die Opfer von mutm. Straftaten durch Justizangehörige, verlangen unverzüglich die Einrichtung eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses zur Untersuchung der vom Justizministerium offenbar geduldeten und verheimlichten Straftaten durch Richter und sonstige Justizangehörige.
Wie der Leiter der Präsidialabteilung des Bundesministeriums für Justiz mitteilte, würden Strafanzeigen gegen Richter und Anwälte geheim gehalten, da die "Betroffenen ein Interesse an der Geheimhaltung hätten".
Dieser Ansicht können sich gesetzestreue, anständige Bürger und aufrechte Demokraten nicht anschließen:
Wenn das Justizministerium etwas - nämlich hier die vielen Strafanzeigen gegen Richter und Anwälte - verheimlicht, dann kann per definitionem gar nichts rauskommen. Der Verdacht liegt daher nahe, dass man gerade deshalb verheimlicht, damit "nichts rauskommt"! Nach außen hin wird lapidar mitgeteilt, dass "bei den Anzeigen nichts herauskam", selbst wenn die Anzeige mit erdrückenden Beweisen untermauert ist!
Frau Bundesministerin, Sie sagen selbst: es gibt "so viele Anzeigen gegen Richter und Anwälte". Der Staat hat die Verpflichtung, Straftaten zu verfolgen, auch und ganz besonders streng Straftaten von Richtern uns sonstigen Amtsträgern!
Unter der Kategorie Richter unter Verdacht werden solche Richter angeführt, gegen die begründet Strafanzeige(n) eingebracht wurden, die aber fast immer - aus den oben angeführten Gründen - nicht verfolgt werden.
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Wenn sich die Vorwürfe als richtig herausstellen, werden diese Eintragung sofort seitens des Betreibers gelöscht.
Es steht aber jedermann frei, eine Gegendarstellung zu platzieren, oder den Betreiber um die Veröffentlichung einer Gegendarstellung zu ersuchen.
Wir danken Ihnen für die Mitarbeit, die Sachlichkeit und Seriosität dieses Forums ist uns ein grosses Anliegen.
Vielen Dank!
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Aktuelles und Ankündigungen NEU: Bericht über Staatsanwältin, Bericht über leidende Kinder und Hilfe für Justizopfer
Justiz braucht Kontrolle
Die Justiz für Jedermann transparenter zu machen, ist in einem demokratischen Rechtsstaat ein selbstverständlicher Anspruch. WikiLegia wird dieser Forderung in aktueller und präziser Weise gerecht. WikiLegia versucht einen Überblick über die Strukturen und personelle Besetzung der Gerichte, Staatsanwaltschaften und Justizverwaltungen sowie einen Einblick in oft schwer nachvollziehbar Entscheidungen zu geben.
Jeder kommt irgendwann mit dem Justizsystem in Berührung, jeder von uns hat ein Recht auf ordnungsgemässe Verwaltung, ein Recht, vor einem unabhängigen und unparteiischem Gericht gehört zu werden und in einem fairen, menschenrechtskonformen und transparentem Verfahren eine Entscheidung zu erhalten.
Dieses Ziel kann nur durch konsequente öffentliche Kontrolle erreicht werden.
All jene, denen vom Staat die Aufgabe der Rechtssprechung anvertraut wurde, all jenen, denen der Friede und Wohlstand in unserem Land ein Anliegen ist, sei diese Datenbank gewidmet.
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WikiLegia steht allen offen, denen die Sauberkeit und Korrektheit der Justiz ein Anliegen ist, jedem, der Amtsmissbrauch in der Justiz und Verwaltung nicht duldet.
Justiz braucht Kontrolle
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Bisher verstecken sich die Verantwortlichen hinter unsubstanziierten Worthülsen wie z.B. "Unabhängige Rechtssprechung" oder "laufende Verfahren".
Tatsache ist jedoch:
Keineswegs hat der Gesetzgeber beabsichtigt, den Richtern mit dem Privileg der "Unabhängigkeit" und "Unabsetzbarkeit" einen Freibrief für Willkür zu geben.
Ohne Kontrolle ist ordnungsgemässe Justiz nicht gewährleistet - Willkür wäre der logische nächste Schritt.
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